Digitales Leben & Digitale Rechte
Die Anerkennung digitaler Rechte als wesentlicher Bestandteil der Menschenrechte im 21. Jahrhundert ist ein großes Hindernis für den vollständigen Schutz hilfsbedürftiger Menschen, denen der Zugang zu grundlegenden Menschenrechten wie dem Recht auf Information, Privatsphäre und Meinungsäußerung verwehrt ist. In Nordkorea ist der Zugang zu digitaler Technologie stark eingeschränkt, und der Zugang zum globalen Internet ist fast gänzlich inexistent.
“In Nordkorea besteht das Hauptziel der Menschen darin, am Leben zu bleiben. Wahrscheinlich ist es auch das Ziel von Kim Jong-Un, und damit er überleben kann, scheint die Kontrolle darüber einfach das Naheliegendste zu sein. Die Entwicklung von digitalen Rechten in Nordkorea wird unter Kim Jong-Un unmöglich sein.” – Park Chang-Sik
Im Jahr 2020 erstellte DataReportal eine Rangliste der digitalen Vernetzung, wobei Nordkorea mit 0 % der Bevölkerung, die mit der digitalen Welt verbunden ist, den letzten Platz belegte. Nordkoreas abgeschottete Position hat dazu geführt, dass alle nicht genehmigten ausländischen Inhalte oder Technologien illegal sind und nur eine kleine Menge an zensierten Informationen und Nachrichten für die allgemeine Bevölkerung zugänglich ist. Obwohl es vielen Bürgern zunehmend gelingt, die staatlichen Einschränkungen zu umgehen, ist die Präsenz digitaler Rechte in Nordkorea schwerwiegend und absichtlich eingeschränkt. Diese Einschränkung stellt sicher, dass die Bevölkerung weiterhin auf den nordkoreanischen Staat angewiesen ist, wenn es um Waren, Dienstleistungen und vor allem Informationen geht. Ungefilterte globale Inhalte und Technologie entwickeln durch ihre bildende und kommunikative Funktion politische Macht und würden die Möglichkeit für eine Revolution gegen das Kim-Regime schaffen. Aus diesem Grund wehrt sich die Regierung vehement gegen die Zulassung digitaler Rechte und nutzt stattdessen neue technologische Entwicklungen, um ihre Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten zu erhöhen.
Definition Digitaler Menschenrechte
Digitale Menschenrechte erfassen den Schnittpunkt von Menschenrechten und moderner Technologie, insbesondere den Zugang zu und die Nutzung von digitaler Technologie. Digitale Rechte bilden die Grundlage für Gesetze und Normen in Bezug auf digitale Kommunikation und das Internet sowie die Beschaffung externer Informationen mit Hilfe digitaler Technologie. Digitale Rechte fügen den traditionellen universellen Menschenrechten eine neue Dimension hinzu, insbesondere das Recht auf Privatsphäre, Gedankenfreiheit, Meinungsfreiheit, einen angemessenen Lebensstandard, Bildung und ein kulturelles Leben.
Definition Digitaler Medien
Digitale Medien beziehen sich auf alle digitalisierten Inhalte, die über das Internet, Computernetzwerke und jedes von Software unterstützte maschinenlesbare Format geteilt, erstellt oder gespeichert werden können (Logan, 2016). Digitale Medien stehen im deutlichen Gegensatz zu den bereits erwähnten traditionellen Medien und stellen gleichzeitig eine Weiterentwicklung der traditionellen Medien dar. So können digitale Medien sowohl als digitale Version traditioneller Medien, wie z. B. E-Books, als auch als völlig neue Formate, wie z. B. soziale Medien und Instant Messaging, betrachtet werden.
Warum Digitale Rechte für die Demokratie wichtig sind
Die jüngste Geschichte hat zeigt, dass digitale Medien eine bedeutende Rolle im Prozess der Demokratisierung spielen. Die Rolle der digitalen Medien kann direkt mit ihrer Fähigkeit zur Bildung und Information in Verbindung gebracht werden: Zum ersten Mal werden die Menschen mit den Erfolgen und Misserfolgen ihrer eigenen Regierung konfrontiert, aber auch mit Vergleichen mit Regierungen weltweit. Bildung findet statt, indem die Bürger Wissen über Menschenrechte erlangen und damit auch darüber, welche Rechte ihre Regierung ihnen direkt oder indirekt vorenthält. Technologie informiert auch über Handlungsmöglichkeiten: wie man Petitionen einreicht, protestiert, sich organisiert und abstimmt. Dieser Prozess ist wesentlich für die Mobilisierung. Historisch gesehen ist die demographische Gruppe, die am ehesten protestiert oder Reformen fordert, Industriearbeiter, gefolgt von der Mittelschicht (Dahlum, Knutsen und Wig, 2019). Diese beiden Gruppen sind in der Lage, zwei der Schlüsselaufgaben für erfolgreiche Proteste zu erfüllen: die Fähigkeit, Informationen zu sammeln, und die Fähigkeit, sie zu verbreiten. Die neuen digitalen Medien begünstigen das Sammeln und Verbreiten von Informationen in exponentiellem Tempo und ermöglichen es, einen deutlich größeren Teil der Bevölkerung zu erreichen. Die Verweigerung des Zugangs zu digitalen Medien und digitaler Technologie bedeutet daher auch die Einschränkung des Zugangs zu demokratischen Praktiken.
“Wenn das Internet funktionieren würde, wäre es schwierig, Nordkorea zu halten. […] Es wäre ein Chaos, die meisten Menschen würden beginnen anders zu denken. Sie werden sich verraten fühlen, es ist nur eine Frage der Zeit, jeder wird sich ändern. […] NordkoreanerInnen, die im Ausland leben, kennen die Wahrheit. […] Das Internet spielt eine große Rolle unter den geflohenen NordkoreanerInnen. Wenn sie es auch nur einmal benutzen, finden sie alles heraus.” – Kim Yeon-Ri
Zugang, Nutzung und Einfluss von digitalen Medien in Nordkorea
Die digitale Landschaft in Nordkorea hat sich in den letzten Jahren rasant verändert. Während die Regierung mit zunehmendem finanziellem und politischem Druck zu kämpfen hat, versucht sie auch, den Einsatz digitaler Technologie als Überwachungs- und Kontrollinstrument zu steuern und gleichzeitig die Verbreitung von Technologie – und damit auch von Informationen, Konnektivität und ausländischen Inhalten – an die nordkoreanischen BürgerInnen zu verhindern. So hat sich die Entwicklung der digitalen Technologie in Nordkorea seit der Wende zum 21. Jahrhundert deutlich verändert. Der Umfang der Nutzung und des Zugangs zum heimischen Intranet und Internet der NordkoreanerInnen, spiegelt direkt die rigide durchgesetzte Klasseneinteilung des Landes wider. Kretchun et al. (2017) unterteilen den Internetzugang in Nordkorea in drei Kategorien: Zugang der allgemeinen Bevölkerung, Zugang der Elite und Zugang der Super-Elite. Die allgemeine Bevölkerung, die die überwiegende Mehrheit der nordkoreanischen Bevölkerung ausmacht, hat keinen freien und direkten Zugang zum Intranet oder zu den staatlich sanktionierten Technologien und Medien, was größtenteils an der mangelnden Verfügbarkeit von finanziellen Mitteln liegt, was den Zugang zu digitalen Geräten und Inhalten bewusst einschränkt. Aufgrund ihres elitären sozialen Status haben bestimmte Gruppen innerhalb der Bevölkerung begrenzten Zugang zum Intranet. Alle Inhalte im Intranet werden geprüft, bevor sie angezeigt werden. Diese Inhalte sind technisch für jeden im Land verfügbar, werden aber nur von einer kleinen Anzahl von Bürgern genutzt, die über eine Institution Zugang erhalten haben. Bei diesen Personen handelt es sich um Elitestudierende, IT-Personal und Personen, die Geschäfte mit AusländerInnen machen. Der Internetzugang ist immer noch stark eingeschränkt und wird überwacht. Der Zugang der Super-Elite schließlich gibt einer sehr exklusiven Gruppe, die als “ein Dutzend oder mehr Familien” beschrieben wurde, vollen und uneingeschränkten Internetzugang (Kretchun, Lee und Tuohy, 2017).
“Ich konnte [das Internet] überhaupt nicht nutzen. Die Leute, denen Zugang zum Internet gewährt wird, sind sehr begrenzt – selbst Leute, die in hochrangigen Positionen arbeiten, können es nicht nutzen. Es ist nur für die Arbeit in bestimmten Bereichen und für bestimmte Personen vorgesehen. 2016 oder 2017 schrieb ein MBC-Journalist einen Artikel, in dem er behauptete, die meisten reichen Familien in Nordkorea hätten Zugang zum Internet. Das ist lächerlich. Sie sagten sogar, dass ManagerInnen der mittleren Führungsebene das Internet nutzen dürfen, was ebenfalls lächerlich ist. Sogar AusländerInnen – sie dürfen das Internet wahrscheinlich nur eine Stunde am Tag nutzen. Solange dieses Regime in Nordkorea bleibt, wird [die Nutzung des Internets] unmöglich sein.”
– Park Chang-Sik
Eine 2019 durchgeführte Umfrage unter 200 NordkoreanerInnen, die zwischen 2012 und 2018 nach Südkorea geflohen waren, enthüllt interessante Fakten über die aktuelle Nutzung digitaler Technologie in Nordkorea. Eine Statistik, die herausstach, ist, dass von den Befragten 46 % ein eigenes Telefon besaßen. Natürlich muss man zwei sehr wichtige Einflüsse auf diese Statistik beachten. Erstens sind diejenigen, die fähig und willens sind, zu fliehen, auch diejenigen, die eher bereit sind, illegale Handlungen wie den Besitz eines Telefons zu riskieren, und die die Mittel dazu haben. Außerdem lebte der höchste Prozentsatz der Geflohenen entlang der nordkoreanisch-chinesischen Grenze, wo es einfacher ist, Mobiltelefone zu schmuggeln und somit zu benutzen. Andere Erhebungen, die repräsentativer für die nordkoreanische Bevölkerung insgesamt sind, wie z.B. die Koreanische Entwicklungsbank, geben eine Zahl an, die näher bei 18% der NordkoreanerInnen liegt, die ein Mobiltelefon besitzen. Doch selbst wenn man diese Zahl für die in Nordkorea verbliebene Gesamtbevölkerung verringert, deuten diese Daten immer noch darauf hin, dass ein signifikanter Anteil der nordkoreanischen Bevölkerung ein Telefon besitzt – vor allem wenn man bedenkt, wie schwierig es ist, ein solches unbemerkt zu erwerben und zu benutzen. Darüber hinaus waren über 20 % der Befragten, die kein eigenes Telefon besaßen, dennoch in der Lage, durch Ausleihen oder Bezahlung für eine einmalige Nutzung auf ein solches zuzugreifen. Dies deutet darauf hin, dass es ein umfangreiches Netzwerk gibt, zu dem ein Großteil der nordkoreanischen Bevölkerung Zugang hat, das das repressive Kim-Regime direkt untergräbt, was darauf schließen lässt, dass das Benutzen von Handys trotz der harten und extremen Bemühungen der Regierung normal geworden ist. In einem Land, in dem von Kindesbeinen an Gedankenkontrolle eingeflößt wird und die BürgerInnen dazu erzogen werden, einander nicht zu vertrauen, sondern nur ihrem lieben Führer, deutet die bloße Existenz von Telefonen und deren gemeinsame Nutzung auf eine Gesellschaft hin, die entschlossen ist, Technologie zu nutzen und die Kontrolle über so viele Aspekte ihres Lebens wie möglich zu übernehmen.
Das Recht auf Privatsphäre und staatlicher Missbrauch von digitalen Rechten
Die westliche Welt denkt oft an digitale Rechte als etwas, zu dem jeder Zugang haben sollte. In Bezug auf Medien und Kultur wird davon ausgegangen, dass die Gewährleistung verschiedener Informations- und Unterhaltungsangebote wie Nachrichten, sozialen Medien, Filmen und Fernsehen gegeben ist. Es ist jedoch notwendig, zu verdeutlichen, dass ein wichtiger Aspekt der digitalen Menschenrechte auch das Recht auf Privatsphäre ist. Für NordkoreanerInnen gibt es das Recht auf Privatsphäre nicht, vor allem nicht in Bezug auf ihre digitalen Rechte.
Seit einigen Jahren werden nordkoreanische HackerInnen von der internationalen Gemeinschaft als ernsthafte Bedrohung angesehen. Nordkorea hat Cyberangriffe auf Regierungen, Privatunternehmen und NGOs initiiert, um Daten zu sammeln und große Geldsummen zu hinterziehen. Nordkorea nutzt dieses IT-Wissen aber auch, um die eigenen BürgerInnen auszuspionieren.
Für die Regierung ist es von größter Wichtigkeit, den Zugang zu ausländischen Kulturen und Nachrichten so weit wie möglich zu kontrollieren und einzuschränken, was eine Verletzung der digitalen Rechte darstellt. Eine der wichtigsten Säulen des nordkoreanischen Systems ist der absolute Glaube und das Vertrauen der Bevölkerung in ihren Obersten Führer Kim Jong-Un. Obwohl die Bevölkerung unter sehr harten Bedingungen lebt, ist sie ihrem Führer gegenüber loyal, da die Regierung intensiv Propaganda betreibt, um die nordkoreanischen BürgerInnen einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Wenn immer mehr Menschen Zugang zu fremder Kultur hätten und in der Lage wären, die Lügen zu durchschauen, mit denen sie von der Regierung gefüttert werden, könnte das ganze System in Gefahr kommen.
“Kim Jong-Un kennt wahrscheinlich die Gefahren der digitalen Technologien sehr gut. Er weiß wahrscheinlich, dass die Menschen die Wahrheit entdecken würden, wenn er die Dinge nicht richtig reguliert. Sein Vater, Kim Jong-Il, wusste das wahrscheinlich nicht, da es zu seiner Zeit nur analoge Technik gab. Der Einsatz von digitaler Technik in Nordkorea wird in Zukunft nicht besser werden.”
– Park Chang-Sik
Aus diesem Grund unternimmt die Regierung große Anstrengungen, um den Zugang zu ausländischen Inhalten einzuschränken. Dazu gehört auch die Erstellung von Betriebssoftwares für nordkoreanische Geräte, um Daten über die Besitzer der entsprechenden Geräte zu sammeln. Zum Beispiel ist Red Star OS ein Betriebssystem, das illegal auf dem in Nordkorea entwickelten Mac OS basiert und auf vielen Geräten wie Laptops oder Tablets installiert ist, die legal sind, da sie in Nordkorea entwickelt wurden. Dies zwingt NordkoreanerInnen dazu, zwischen dem Risiko, ein illegales ausländisches Gerät zu besitzen, oder dem Mangel an Privatsphäre auf einem legalen nordkoreanischen Gerät, auf der anderen Seite, abzuwägen. Durch dieses System kann die Regierung auf die Daten jedes Geräts zugreifen, das über Red Star OS angeschlossen ist. Viele NordkoreanerInnen sehen sich ausländische Inhalte über USBs und SD-Karten an. Wenn sie ein Red Star-Gerät benutzen, weiß die Regierung sofort Bescheid und kann entsprechend reagieren. Allerdings wären sie nicht die einzigen, die in Gefahr sind. Mit Red Star OS ist die Regierung auch in der Lage, jedes Gerät zu verfolgen, in das jeder USB und jede SD-Karte zuvor eingesteckt war.
Veränderungen unter Kim Jong-Un
Es war schon immer illegal für NordkoreanerInnen, ausländische Medien zu konsumieren, aber es war nicht immer so streng verboten wie heute. Es gibt Berichte, dass unter Kim Jong-Un Menschen sogar hingerichtet wurden, weil sie ausländische Medien besaßen oder auf sie zugegriffen hatten. Laut einer aktuellen Studie von Uni Media sind 71,5 % der nordkoreanischen Geflohenen der Meinung, dass der Zugang zu ausländischen Medien gefährlicher geworden ist, seit Kim Jong-Un an die Macht gekommen ist. Während der Herrschaft seines Vaters Kim Jong-Il waren ausländische Inhalte zwar ausdrücklich verboten, aber die Strafen waren nicht so hoch.
“Im Jahr 2009, als Kim Jong-Un noch nicht an der Macht war – der ‘junge Führer’ war sein Spitzname – sprach er in einer Rede, die er hielt, über Informationen von außen. Er sprach über das ‘Konsumieren und Teilen von Medien, die nicht von der Regierung autorisiert sind’. Die Leute fingen an zu glauben, dass, wenn Kim Jong-Un der Nachfolger wird, der Zugang zu Informationen aus der Außenwelt eine größere Schandtat werden würde. Und tatsächlich ließ er Menschen umbringen, weil sie Theaterstücke angesehen hatten. Seit er der Nachfolger ist, wissen die Leute, wie ernst es ist.” – Park Chang-Sik – Park Chang-Sik
Unter Kim Jong-Un kam es auch vermehrt zu Razzien in öffentlichen Räumen wie Schulen und Büros, aber auch in den Wohnungen der Menschen. Razzien werden durchgeführt, um illegale Geräte wie USBs, SD-Karten, DVDs mit illegalen ausländischen Inhalten zu finden. Die Regierung versucht, die BürgerInnen zu ermutigen, alle illegalen Inhalte zu löschen, doch wenn sie damit gefunden werden und kein Bestechungsgeld vorlegen können, ist es hoch wahrscheinlich, dass die Betroffenen hart bestraft werden.
“Ich habe mir etwas auf einer CD angesehen und fand es lustig, also habe ich es meinem Freund empfohlen. Mein Freund schaute es sich gerade bei sich zu Hause an, als sie ihr Haus plötzlich durchsucht wurde. Sie fragten, wem die CD gehörte, und so wurden wir erwischt, die Familie meines Freundes und auch meine.”
– Kim Bo Ram
Nordkorea produziert ebenfalls eigene Tablets, die unter dem Namen Woolim-Tablets bekannt sind und die keine Inhalte laden können, die nicht von der Regierung genehmigt wurden. Dazu gehören ausländische Inhalte wie Fernsehsendungen, Lieder oder Filme. Allerdings ist die Herstellung von Geräten wie Tablets oder Betriebssystemen wie Red Star extrem teuer. Es ist bekannt, dass Nordkorea seit vielen Jahren mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, vor allem wegen internationaler wirtschaftlicher Sanktionen. Trotzdem hat Kim Jong-Un große Summen in die Entwicklung von Woolim-Tablets und Red Star OS investiert. Dies zeigt, wie entscheidend es für die Regierung ist, ihre Bürger vom Konsum ausländischer Inhalte abzuhalten, und unterstreicht, wie wichtig digitale Rechte wirklich sind.
Es ist offensichtlich, dass das digitale Leben in Nordkorea sehr eingeschränkt ist – es ist jedoch bei weitem nicht nicht existent. Trotz aller Bemühungen der Regierung hat ein nicht zu unterschätzender Teil der nordkoreanischen Bevölkerung immer noch Zugang zu Telefonen und Laptops sowie zu ausländischen Medieninhalten. Ausländische Inhalte haben ihren Weg in die nordkoreanische Kultur gefunden und einen Einfluss auf die Bevölkerung ausgeübt. Allerdings sind die Strafen für die nordkoreanische Bevölkerung für das bloße Hören ausländischer Musik extrem streng, wie unter anderem Gefängnisstrafen oder Verurteilungen zum Tod. Diese Urteile sowie der fehlende Zugang zu Informationen und die stetige Verletzung der Privatsphäre können eindeutig als Menschenrechtsverletzungen eingestuft werden. Der Grund, warum Kim Jong-Un unerbittlich versucht, die Verbreitung fremder Kultur zu stoppen und das digitale Leben seiner BürgerInnen einzuschränken, ist ganz einfach. Er weiß, wie gefährlich digitale Rechte für sein Regime sein können.
Aus diesem Grund ruft PSCORE die internationale Gemeinschaft, AktivistInnen und besorgte LeserInnen dazu auf, die Aufmerksamkeit auf das wichtige Thema der digitalen Rechte in Nordkorea in Bezug auf die Menschenrechtsverletzungen zu lenken. Die Einschränkungen der digitalen Rechte der NordkoreanerInnen sind eine Schlüsselkomponente dafür, warum Nordkorea heute immer noch so abgeschottet ist, und der digitale Zugang könnte der Schlüssel dafür sein, dass Nordkorea sich endlich der Welt öffnet.